Bewohner dürfen 400.000 Euro ausgeben

Bezirk hat den Bürgerhaushalt reformiert – Startschuss ist heute

400.000 Euro zu vergeben

In Marzahn-Hellersdorf dürfen die Bewohner wieder vorschlagen, wofür der Bezirk im Doppelhaushalt 2018/19 Geld ausgibt. Bürgerhaushalt nennt sich dieses Verfahren, das in diesem Jahr mit einigen Neuerungen daherkommt.

So wurde die Website www.mischen-sie-mit.de benutzerfreundlicher gestaltet. Bessere Such- und Filterfunktionen erleichtern die Navigation durch das Portal. Denn ohne Internet geht es nicht. Das Verfahren wird mittlerweile ausschließlich online durchgeführt. Wer im Umgang mit neuen Medien noch Nachhilfe benötigt, erhält diese in den zehn Stadtteilzentren des Bezirks. Die Einrichtungen wurden eigens für den neuen Bürgerhaushalt mit zusätzlicher Technik, vor allem Laptops und Tablets, ausgestattet.

Neu ist auch, dass dieses Mal ein Budget für die Realisierung der Bürgerwünsche zur Verfügung steht: 200.000 Euro pro Jahr, maximal 20.000 Euro pro Vorschlag. Bei einem jährlichen Gesamthaushaltsvolumen von 550 Millionen Euro sei das ein vergleichsweise kleiner Betrag, „aber für eine Vielzahl der Vorschläge werden gar keine großen Summen benötigt“, klärt Bezirksbürgermeister Stefan Komoß auf. Auch Vorhaben, die mehr als 20.000 Euro kosten, sind nicht automatisch aus dem Rennen. Über sie berät weiterhin die Bezirksverordnetenversammlung.

 

Der Startschuss für die erste Runde des Bürgerhaushalts 2018/19 fällt am 1. November. Dann sind die Bewohner von Marzahn-Hellersdorf aufgerufen, ihre Vorschläge für Projekte einzureichen. Bevor es vom 19. bis 27. November in die Abstimmungsphase geht, fassen Arbeitsgruppen die Einreichungen gegebenenfalls zusammen und prüfen sie auf Zuständigkeit, Kosten und Machbarkeit. Nach dem Voting werden die Vorschläge mit den meisten Stimmen direkt in den bezirklichen Haushaltsplan aufgenommen, bis das Budget aufgebraucht wird.

Seit nunmehr zehn Jahren führt Marzahn-Hellersdorf einen Bürgerhaushalt durch. Beim letzten Mal wurden 404 Vorschläge eingereicht und bisher einer umgesetzt: Die Reparatur des Sporthallendachs des Wilhelm-von-Siemens-Gymnasiums. 17 sind noch in Bearbeitung. Vor allem Menschen über 50 Jahre hatten sich in der Vergangenheit am Verfahren beteiligt. Damit auch Kinder und Jugendliche von der Möglichkeit erfahren und künftig häufiger mitmischen, bietet das Kinder- und Jugendbeteiligungsbüro Workshops in Schulen und Jugenklubs an.