Entscheidung nach der Wiederholungswahl getroffen
Juliane Witt wird nicht erneut für das Bezirksamt kandidieren
Die Stadträtin der Linken, Juliane Witt, wird nicht noch mal für das Bezirksamt kandidieren. Das hat ihre Partei am Mittwoch in einer Pressmitteilung verkündet. Die 60-Jährige ist seit 2011 Mitglied der Marzahn-Hellersdorfer Verwaltungsspitze und will nach der Wiederholungswahl Platz für Jüngere machen.
Der Bezirksvorstand respektiere die Entscheidung, erklärte der Bezirkschef der Linken, Kristian Ronneburg. Er dankte Witt für ihr langjähriges Engagement und die außerordentliche Arbeit, die sie auf vielen Ebenen für die Menschen im Bezirk, für ihre Partei, in den Gremien und als Mitglied des Bezirksamts geleistet habe.
Bevor sie 2010 in den Bezirk kam, hatte Juliane Witt für den damaligen Senator der Linken, Harald Wolf, gearbeitet. 2011 wurde sie in Marzahn-Hellersdorf Bezirksstadträtin für Jugend und Familie, Weiterbildung und Kultur. In der darauffolgenden Legislaturperiode (2016-2021) übernahm sie das Ressort Weiterbildung, Kultur, Soziales und Facility Management. Seit November 2021 ist sie für die Bereiche Stadtentwicklung, Straßen- und Grünflächen, Umwelt- und Naturschutz zuständig. Ronneburg sagt über seine Stadträtin:
„Sie hat unseren Bezirk stark geprägt, im Bezirksamt professionell und jederzeit kollegial gearbeitet und vor allem stets die Interessen der Menschen in Marzahn-Hellersdorf in den Mittelpunkt gestellt.“
Die Wiederholungswahl am 12. Februar hat einiges im Bezirk durcheinandergewirbelt. Eine geplante Gesetzesänderung durch das Abgeordnetenhaus soll es der neuen Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ermöglichen, das Bezirksamt entsprechend den neuen Mehrheitsverhältnissen zu wählen. Ohne diese Gesetzesänderung würde das alte Bezirksamt bleiben, obwohl der CDU nun ein Stadtratsposten mehr und der SPD einer weniger zusteht. Für die Linke bleibt es bei einem Vertreter im Bezirksamtskollegium. Juliane Witt wird dafür aber nun nicht mehr zur Verfügung stehen. „Die Linke soll zum Start eines neuen Bezirksamtes mit den neu durch die BVV zu wählenden Stadtratskandidaten eine gute Chance erhalten“, so Witt.
Der Zeitpunkt für ihre Entscheidung sei der richtige, um den nötigen Generationenwechsel innerhalb der Parteiaktiv einzuleiten. „Die Voraussetzungen sind seit den Verlusten bei den Wahlen 2021 und des Verlustes eines Stadtratspostens schwerer geworden, hier in einem Tandem mit neuen, jungen Genoss*innen einen Staffelstabwechsel zu organisieren“, so Witt.
Die Stadträtin bedankt sich in der Pressemitteilung bei den vielen Menschen, die sie im Wahlkampf und bei der täglichen Arbeit unterstützt haben. Ihr BVV-Mandat wird sie ebenfalls „weiterreichen“. Noch ist nicht klar, wer an Stelle von Juliane Witt für den Stadtratsposten kandidiert. „Die Entscheidung über die Kandidatur in der Bezirksverordnetenversammlung wird unser höchstes Parteiorgan im Bezirk, die Hauptversammlung der Linken, unser bezirklicher Parteitag, in einer Wahl fällen“, kündigt Kristian Ronneburg an. Die noch amtierende Stadträtin „wünscht der Partei und Fraktion in diesem Umbruchprozess einen guten solidarischen Prozess, viel Kraft und eine gute Entscheidung.“